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1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Thomas Keller (nachfolgend Verkäufer) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Angebot
Angebote des Verkäufers sind bezüglich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Maß- und Gewichtsangaben sowie Abbildungen und andere Daten sind unverbindlich. Sie können zu jeder Zeit und ohne besondere Anzeige geändert werden. Die Preisangaben sind in Euro inklusive der zum Zeitpunkt der Bestellung gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Mit Herausgabe neuer Preislisten verlieren alle anderen Preislisten und Absprachen ihre Gültigkeit. Der Verkäufer behält sich vor, die am Tage der Auslieferung gültigen Preise zu berechnen, auch wenn der Kunde nicht im Besitz der aktuellen Preisliste ist. Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler, welche dem Verkäufer bei der Präsentation eines Angebotes oder im Rahmen einer Auftragsbestätigung unterlaufen, sind für ihn nicht verbindlich.
3. Bestellung, Lieferung, Versandkosten
Die Bestellung des Kunden kann ausschließlich im Online-Bestell-System auf www.grablichtversand.de aufgegeben werden. Händler müssen vor der erstmaligen Bestellung dem Verkäufer einen Gewerbenachweis per Fax oder Postweg zukommen lassen. Dort sollten folgende Angaben enthalten sein: Name der Firma, Ort der Handelsniederlassung, das Registergericht und die Nummer unter der die Firma in das Handelsregister eingetragen ist. Hat die Firma ihren Sitz in der EU, muss auch die Umsatzsteueridentifikationsnummer mit angegeben werden.
Nach Eingabe der persönlichen Daten und durch Absenden des Bestellformulars gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit der Auftragsbestätigung des Verkäufers zustande. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung im Inland gegen Berechnung der angegebenen Versandkosten. Lieferungen ins Ausland müssen grundsätzlich vorher abgestimmt werden. Hierbei werden die Versandkosten individuell ermittelt. Nach vorheriger Absprache kann die Ware auch direkt beim Verkäufer abgeholt werden. Versandkosten werden in diesem Falle nicht berechnet.
Der Versandweg kann zwischen Kunde und Verkäufer ausgehandelt werden. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
4. Fälligkeit, Verzug
Der Kaufpreis ist grundsätzlich sofort mit Vertragsschluss fällig.
5. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Der Kunde ist zur Ausübung eines ihm zustehenden Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Abtretungsverbot
Der Kunde bedarf zur Abtretung von Rechten der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
8. Gewährleistung und Haftung
Der Verkäufer gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Versands frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware sofort im Beisein des anliefernden Fahrers genau zu prüfen und auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Transportschäden müssen sofort beim Fahrer reklamiert, und von diesem schriftlich festgehalten werden. Ebenso muss der Kunde den Verkäufer sofort über Transportschäden verständigen. Wenn die einwandfreie Übernahme durch Unterschrift des Kunden bestätigt worden ist, kann ein Transportschaden zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr geltend gemacht werden.
Die Gewährleistung auf alle Waren beträgt 24 Monate ab Rechnungsdatum. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei der Verkäufer berechtigt ist, im Falle eines Mangels die Ware nach der Wahl des Kunden nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so kann der Kunde die Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Die Garantieleistung umfasst Material und Fabrikationsfehler.
9. Haftungsausschluss
Der Verkäufer übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verkäufer, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Verkäufers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Verkäufer behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Die Haftung des Verkäufers für einen Schaden, der auf einer Vertragsverletzung beruht, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt auch für persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Der Verkäufer übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus dem unsachgemäßen Gebrauch der Ware durch den Käufer oder Dritte entstehen.
10. Widerrufsbelehrung
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, er hat in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an:
Thomas Keller
Obere Bergstraße 6
01156 Dresden
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr des Verkäufers zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Warenrücksendungen über 40 Euro sind vom Kunden zunächst ausreichend zu frankieren. Der Portobetrag wird dann vom Verkäufer umgehend zurückerstattet.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind,
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.
11. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Dresden, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
12. Sonstiges
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Nebenabreden, Änderungen, und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.
13. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Stand: 16.06.2009
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